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Chemie, Rohstoffe und Grundstoffe

· Redaktion: Anwältinnen und Anwälte von horak. Rechtsanwälte

Grundstoffmärkte sind oft konzentriert, transparent und von gemeinsamen Preisindizes geprägt. Die Kommission hat in den letzten Jahren auch Einkaufskartelle verfolgt, etwa beim Einkauf von Ethylen. Zugleich verlangen Dekarbonisierung und Kreislaufwirtschaft neue Formen der Zusammenarbeit.

Typische Themen

  • Einkaufskooperationen und Einkaufskartelle
  • Preisindizes, Preisberichtsdienste und Informationsaustausch
  • Produktions- und Spezialisierungsvereinbarungen
  • Nachhaltigkeitskooperationen, Recycling und Wasserstoff
  • Fusionskontrolle bei Konsolidierungen
  • Lange Lieferverträge und Take-or-pay-Klauseln

Besonderheiten

Der Austausch über Einkaufspreise ist ebenso kritisch wie der über Verkaufspreise. Die Horizontal-Leitlinien 2023 enthalten ein eigenes Kapitel zu Nachhaltigkeitsvereinbarungen, das Spielräume für Branchenstandards eröffnet.

Praxisbeispiele

Praxisbeispiel 1: Einkaufsgespräche unter Wettbewerbern

Einkäufer mehrerer Chemieunternehmen tauschen sich vor Verhandlungen mit einem Lieferanten über ihre Zielpreise aus.

Wir haben die Kontakte beendet, intern aufgeklärt und einen Kronzeugenantrag bei der Kommission vorbereitet.

Praxisbeispiel 2: Gemeinsame Recyclinganlage

Drei Kunststoffhersteller wollen eine Anlage für chemisches Recycling bauen.

Wir haben die Kooperation an der Spezialisierungs-GVO und den Nachhaltigkeitsregeln ausgerichtet und die Fusionskontrolle geprüft.

Praxisbeispiel 3: Teilnahme an einem Preisindex

Ein Stahlhändler wird gebeten, Transaktionspreise an einen Preisberichtsdienst zu melden.

Wir haben die Methodik des Dienstes geprüft und Bedingungen für eine kartellrechtskonforme Teilnahme formuliert.

Praxisbeispiel 4: Zusammenschluss zweier Spezialchemiehersteller

Zwei Hersteller von Additiven fusionieren.

Wir haben die EU-Anmeldung koordiniert und für einen Produktbereich ein Abhilfepaket entwickelt.

Häufige Fragen

Sind Absprachen beim Einkauf genauso verboten wie beim Verkauf?

Ja. Abstimmungen über Einkaufspreise sind Kartelle, wie die Geldbußen der Kommission wegen des Ethylen-Einkaufskartells zeigen. Zulässig sind dagegen gestaltete Einkaufskooperationen mit Vertraulichkeitsregeln.

Dürfen Unternehmen Preise an Preisberichtsdienste melden?

Ja, wenn die Methodik keine Rückschlüsse auf einzelne Wettbewerber zulässt und keine abgestimmten Signale ermöglicht. Die Teilnahme sollte vorab geprüft werden.

Erlaubt das Kartellrecht Nachhaltigkeitskooperationen?

Ja, unter Voraussetzungen. Die Horizontal-Leitlinien der Kommission von 2023 enthalten ein eigenes Kapitel zu Nachhaltigkeitsvereinbarungen, einschließlich eines sicheren Hafens für Standardisierungen.

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