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Telekommunikation, IT und Technologie

· Redaktion: Anwältinnen und Anwälte von horak. Rechtsanwälte

Netze sind teuer, Standards notwendig und Patente allgegenwärtig. In der Telekommunikation und IT treffen Regulierung durch die Bundesnetzagentur, Kartellrecht und Patentrecht unmittelbar aufeinander.

Typische Themen

  • Kooperationen beim Glasfaser- und Mobilfunkausbau, Open Access, Mitnutzung von Infrastruktur
  • Standardisierung und Lizenzierung standardessenzieller Patente zu FRAND-Bedingungen
  • Technologietransfer-Vereinbarungen und Lizenzbeschränkungen
  • Interoperabilität und Zugang zu Schnittstellen
  • Fusionskontrolle bei Netzbetreibern und IT-Dienstleistern

Besonderheiten

Unser Team verbindet Kartellrecht mit technischem Sachverstand: Mehrere Berufsträger sind Ingenieure oder Naturwissenschaftler. Das erleichtert die Bewertung von Standards, Patentportfolios und Lizenzbedingungen. Ausführlich: Lizenzen, Patente und standardessenzielle Patente.

Praxisbeispiele

Praxisbeispiel 1: Glasfaser-Kooperation

Zwei Netzbetreiber wollen in einer Region gemeinsam ausbauen und das Netz gegenseitig öffnen.

Wir haben die Kooperation unter Kartell- und Telekommunikationsrecht strukturiert und mit Behörden abgestimmt.

Praxisbeispiel 2: FRAND-Lizenzangebot

Ein Hersteller von IoT-Modulen erhält ein Lizenzangebot für 5G-Patente.

Wir haben das Angebot an den Kriterien des EuGH (Huawei/ZTE) geprüft, ein Gegenangebot formuliert und Sicherheit geleistet, um einer Unterlassungsklage vorzubeugen.

Praxisbeispiel 3: Technologielizenz mit Gebietsbeschränkung

Ein Softwarehaus will eine Lizenz nur für bestimmte Länder vergeben.

Wir haben die Lizenz an der Technologietransfer-GVO ausgerichtet und unzulässige Beschränkungen passiver Verkäufe entfernt.

Praxisbeispiel 4: Schnittstelle zu einem Betriebssystem

Ein Hardwarehersteller benötigt Zugriff auf Funktionen eines dominanten Betriebssystems.

Wir haben einen Zugangsanspruch geprüft und den Antrag nach den Interoperabilitätsregeln gestellt.

Häufige Fragen

Was bedeutet FRAND?

Fair, reasonable and non-discriminatory: Inhaber standardessenzieller Patente müssen Lizenzen zu fairen, angemessenen und nichtdiskriminierenden Bedingungen anbieten.

Darf ein SEP-Inhaber auf Unterlassung klagen?

Ja, aber nur nach den Regeln des EuGH (Huawei/ZTE): Der Patentinhaber muss den Verletzer zunächst hinweisen und ein FRAND-Angebot machen. Der Lizenzsucher muss lizenzwillig sein und gegebenenfalls ein Gegenangebot und Sicherheit leisten.

Sind Netzkooperationen beim Glasfaserausbau zulässig?

Häufig ja, wenn sie den Ausbau beschleunigen und Wettbewerbern Zugang zum Netz eröffnen. Erforderlich ist eine Prüfung nach Kartellrecht und Telekommunikationsrecht.

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