· Redaktion: Anwältinnen und Anwälte von horak. Rechtsanwälte
Netze sind teuer, Standards notwendig und Patente allgegenwärtig. In der Telekommunikation und IT treffen Regulierung durch die Bundesnetzagentur, Kartellrecht und Patentrecht unmittelbar aufeinander.
Typische Themen
- Kooperationen beim Glasfaser- und Mobilfunkausbau, Open Access, Mitnutzung von Infrastruktur
- Standardisierung und Lizenzierung standardessenzieller Patente zu FRAND-Bedingungen
- Technologietransfer-Vereinbarungen und Lizenzbeschränkungen
- Interoperabilität und Zugang zu Schnittstellen
- Fusionskontrolle bei Netzbetreibern und IT-Dienstleistern
Besonderheiten
Unser Team verbindet Kartellrecht mit technischem Sachverstand: Mehrere Berufsträger sind Ingenieure oder Naturwissenschaftler. Das erleichtert die Bewertung von Standards, Patentportfolios und Lizenzbedingungen. Ausführlich: Lizenzen, Patente und standardessenzielle Patente.
Praxisbeispiele
Praxisbeispiel 1: Glasfaser-Kooperation
Zwei Netzbetreiber wollen in einer Region gemeinsam ausbauen und das Netz gegenseitig öffnen.
Wir haben die Kooperation unter Kartell- und Telekommunikationsrecht strukturiert und mit Behörden abgestimmt.
Praxisbeispiel 2: FRAND-Lizenzangebot
Ein Hersteller von IoT-Modulen erhält ein Lizenzangebot für 5G-Patente.
Wir haben das Angebot an den Kriterien des EuGH (Huawei/ZTE) geprüft, ein Gegenangebot formuliert und Sicherheit geleistet, um einer Unterlassungsklage vorzubeugen.
Praxisbeispiel 3: Technologielizenz mit Gebietsbeschränkung
Ein Softwarehaus will eine Lizenz nur für bestimmte Länder vergeben.
Wir haben die Lizenz an der Technologietransfer-GVO ausgerichtet und unzulässige Beschränkungen passiver Verkäufe entfernt.
Praxisbeispiel 4: Schnittstelle zu einem Betriebssystem
Ein Hardwarehersteller benötigt Zugriff auf Funktionen eines dominanten Betriebssystems.
Wir haben einen Zugangsanspruch geprüft und den Antrag nach den Interoperabilitätsregeln gestellt.
Häufige Fragen
Was bedeutet FRAND?
Fair, reasonable and non-discriminatory: Inhaber standardessenzieller Patente müssen Lizenzen zu fairen, angemessenen und nichtdiskriminierenden Bedingungen anbieten.
Darf ein SEP-Inhaber auf Unterlassung klagen?
Ja, aber nur nach den Regeln des EuGH (Huawei/ZTE): Der Patentinhaber muss den Verletzer zunächst hinweisen und ein FRAND-Angebot machen. Der Lizenzsucher muss lizenzwillig sein und gegebenenfalls ein Gegenangebot und Sicherheit leisten.
Sind Netzkooperationen beim Glasfaserausbau zulässig?
Häufig ja, wenn sie den Ausbau beschleunigen und Wettbewerbern Zugang zum Netz eröffnen. Erforderlich ist eine Prüfung nach Kartellrecht und Telekommunikationsrecht.
Weitere Branchen
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Schildern Sie uns Ihren Sachverhalt. Wir melden uns in der Regel innerhalb eines Werktags mit einer ersten Einschätzung und einem Vorschlag zum weiteren Vorgehen. Die Ersteinschätzung ist unverbindlich.
