· Redaktion: Anwältinnen und Anwälte von horak. Rechtsanwälte
Ein gutes Compliance-Programm verhindert Verstöße, entdeckt sie früh und mindert die Folgen. Seit 2021 berücksichtigen deutsche Behörden Compliance-Maßnahmen ausdrücklich bei der Bemessung der Geldbuße (§ 81d Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 und 5 GWB).
Bausteine
- Risikoanalyse nach Märkten, Funktionen und Ländern
- Klare Leitlinien zu Wettbewerberkontakten, Verbandsarbeit, Vertrieb und Informationsaustausch
- Zielgruppengerechte Schulungen, auch als E-Learning, und Freigabeprozesse
- Hinweisgebersystem nach dem Hinweisgeberschutzgesetz, mit Schutz vor Repressalien
- Regelmäßige Audits, etwa von Vertriebskorrespondenz und Verbandsprotokollen
- Dokumentation, um die Wirksamkeit im Ernstfall nachweisen zu können
Interne Untersuchungen
Gibt es Anhaltspunkte für einen Verstoß, führen wir eine vertrauliche, anwaltlich geleitete Untersuchung durch: Datensicherung, E-Discovery mit forensischen Dienstleistern, Mitarbeiterinterviews, Bewertung und Empfehlung. Wir beachten Arbeitsrecht, Datenschutz und Mitbestimmung, und wir strukturieren die Untersuchung so, dass ein Kronzeugenantrag möglich bleibt. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (Jones Day, 2018) sind Unterlagen aus internen Untersuchungen nicht ohne Weiteres vor Beschlagnahme geschützt; wir organisieren die Untersuchung entsprechend.
Praxisbeispiele
Praxisbeispiel 1: Compliance-Programm für einen Mittelständler
Ein Familienunternehmen mit 800 Mitarbeitern und Vertrieb in zwölf Ländern hat bislang kein Kartellrechtsprogramm.
Wir haben die Risiken in Workshops mit Vertrieb und Einkauf erhoben, eine kompakte Richtlinie mit Praxisbeispielen geschrieben und Schulungen auf Deutsch, Englisch und Polnisch durchgeführt. Das Programm wird jährlich aktualisiert.
Praxisbeispiel 2: Hinweis eines Mitarbeiters
Über das Hinweisgebersystem meldet ein Mitarbeiter, dass sein Vorgesetzter sich regelmäßig mit einem Wettbewerber zu „Marktgesprächen“ trifft.
Wir haben die Untersuchung übernommen, E-Mails und Chats gesichert und Interviews geführt. Es stellte sich heraus, dass Preise besprochen wurden. Das Unternehmen stellte einen Kronzeugenantrag; der Hinweisgeber wurde geschützt.
Praxisbeispiel 3: Audit vor einer Transaktion
Ein Käufer möchte vor dem Erwerb wissen, ob das Zielunternehmen kartellrechtliche Risiken trägt.
Wir haben im Rahmen der Due Diligence Verbandsmitgliedschaften, Vertriebsverträge und ausgewählte Korrespondenz geprüft und Garantien und eine Freistellung im Kaufvertrag empfohlen.
Praxisbeispiel 4: Schulung für den Außendienst
Ein Hersteller von Bauprodukten möchte seinen Außendienst schulen, der täglich mit Händlern über Preise spricht.
Wir haben eine praxisnahe Schulung mit Fallbeispielen zu Preisempfehlungen, Händlerbeschwerden und Messegesprächen durchgeführt und ein Merkblatt für das Fahrzeug erstellt.
Typische Situationen und Branchen
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Ihr Anliegen besprechen
Schildern Sie uns Ihren Sachverhalt. Wir melden uns in der Regel innerhalb eines Werktags mit einer ersten Einschätzung und einem Vorschlag zum weiteren Vorgehen. Die Ersteinschätzung ist unverbindlich.
